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Veröffentlicht am Freitag, 14. Oktober 2011

Eppinger CDU – Info- und Diskussionsveranstaltung mit Projektsprecher Wolfgang Dietrich

Wegen des großen Ansturms musste die Infoveranstaltung des Eppinger CDU-Stadtverbandes mit dem Thema: „Mit Stuttgart 21 die Weichen für die Zukunft stellen“ aus Platzmangel in einen größeren Saal im Hotel „Villa Waldeck“ verlegt werden. Die amtierende Eppinger CDU-Stadtverbandsvorsitzende Renate Stephan konnte ca. 60 Zuhörer begrüßen, unter ihnen auch Projektgegner.

Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU) vertrat die Auffassung, der Stutt-
garter Bahnhof bedürfe der Ertüchtigung und die Bahnstrecke Paris-Stuttgart-Bratislawa müsse modernisiert werden. Die Bürger des Landes müssten nun über das von der grün-roten Landesregierung eingebrachte Ausstiegsgesetz abstimmen, über eine Maßnahme, über die das Parlament zuvor beschlossen hatte. Die Kosten des Projekts belaufen sich auf ca. 4,1 Milliarden Euro, das Land sei mit 824 Millionen Euro an den Kosten beteiligt. Gurr-Hirsch „Falls das Projekt Stuttgart 21 abgelehnt werde, sind ca. 1,5 Milliarden Euro in den Sand gesetzt.“ Denn so hoch seinen dann die Schadensersatzforderungen der Bahn gegenüber dem Land. Gurr-Hirsch werde daher bei weiteren Veranstaltungen gemeinsam mit Ingo Rust (SPD) für das Projekt werben. Die Abgeordnete wies darauf hin, dass bei der Volksabstimmung am 27. November 2011 1/3 aller Wahlberechtigten des Landes, also ca. 2,5 Millionen Bürger, dem Gesetz zustimmen und sich dadurch gegen das Projekt aussprechen müssten. Diese S 21 Gegnerstimmen müssten gleichzeitig höher sein als die Stimmen, die sich für das Projekt ausgesprochen haben. Die Kosten dieser Volksabstimmung werden ca. 15 Millionen Euro betragen, hob Gurr-Hirsch hervor.
Kritisiert wurde von den Zuhörern die schwierige Fragestellung auf dem Stimmzettel.

Denn wer gegen das Projekt ist, muss mit „Ja“ abstimmen, wer für S 21 ist, muss auf dem Stimmzettel „Nein“ ankreuzen.

Gurr-Hirsch forderte eine Befriedung des Streites und appelliert an die bei der Abstimmung unterlegene Seite, das Ergebnis zu akzeptieren.

Der Sprecher des Bahnprojektes Stuttgart - Ulm, Wolfgang Dietrich (parteilos), erläuterte äußerst sachkundig das Projekt. „Wenn das Ausstiegsgesetz tatsächlich die erforderliche Mehrheit erhalten und beschlossen werden sollte, dann geht es erst richtig los. Denn die Vereinbarung zum Bau von S 21 sieht gar keinen Ausstieg vor.“ Das Projekt diene niemand anderes als den Menschen in Baden-Württemberg. Der Sackbahnhof verschwindet und auch der Flughafen wird an die Bahn angeschlossen. 755.000 Menschen seien täglich mit der Bahn unterwegs, eine Million Bahnfahrgäste täglich werden durch das Projekt erwartet, unterstrich Wolfgang Dietrich. Der Bahnsprecher zählte weitere Vorteile von S 21 auf: „1,5 Milliarden Pkw-Straßenkilometer werden auf die Schiene verlagert und somit der Straßenverkehr entlastet; 100 ha Gleiswüste werden umgewandelt in Grün-, Wohn- und Büroanlagen.“ Vom Heilbronner Hauptbahnhof bis zum Flughafen Stuttgart werde die Fahrzeit - ohne umzusteigen - nur noch 48 Minuten dauern, gegenüber 86 Minuten derzeit und von Heilbronn nach Ulm nur noch 82 statt 142 Minuten. In Stuttgart selbst seien nach den neuesten Umfragen 60 % der Bevölkerung für das Projekt und nur noch 28 % dagegen. Über eine Stunde lang musste Wolfgang Dietrich Fragen der Zuhörer - darunter auch sehr kritische - beantworten.

Der Projektleiter: “Ohne Ausbau der Stuttgarter Bahnhofes gibt es auch keinen Ausbau der Strecke Stuttgart - Ulm. Bei Nichtrealisierung des Projektes fließen die Gelder an den Bund zurück; sie können nicht für andere Projekte wie zum Beispiel für den Ausbau der Zäbergäubahn, umgesetzt werden; das Kostenrisiko für unvorherzusehende Maßnahmen betrage bis zu 400 Millionen Euro. Von S 21-Gegnern wurde der heftige Polizeieinsatz gegenüber Demonstranten am 30. September 2010 kritisiert. Unmut geäußert wurde von S 21 Gegnern die Alternativlosigkeit zum unterirdischen Bahnhof. Dietrich: „Es wurden 40 Varianten überprüft. Für eine andere Vision müsste ein neues Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Wir müssten dann bei Null wieder anfangen.“ Auf die Frage eines Zuhörers, welche Kosten bisher die Demonstrationen gekostet haben, antwortete der Projektsprecher: “ca. 60 Millionen Euro“.

Eine Bildergalerie ist auch auf unserer Homepage unter www.cdu-eppingen.de eingestellt!


Text: Manfred Staub, Weinbrennerstr.9, 75031 Eppingen

Bild: Renate Stephan, Berliner Ring 45, 75031 Eppingen

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